Schon seit 1994 veranstaltet der rechtsextremistische ''Freundeskreis Ein Herz für Deutschland’, Pforzheim e.V.'' (FHD) jeweils am 23. Februar, dem Jahrestag der Bombardierung Pforzheims im Zweiten Weltkrieg, eine ''Mahnwache'' auf dem Wartberg in der Nordstadt, bestehend aus einer Ansprache und stillem Gedenken bei Fackelschein. Nachdem es dem FHD 2004 nicht gelungen war, seine ''Mahnwache'' gegenüber der Stadt durchzusetzen, meldete er diesmal die Veranstaltung frühzeitig an und sicherte sich die Unterstützung eines Rechtsanwalts. Auf einigen rechtsextremen Internetseiten wurde zur Teilnahme aufgerufen. Der FHD hatte für
19:00 Uhr am Wartberg die Mahnwache angemeldet. Die Vorverlegung auf 18:00 Uhr, die die Stadt als Auflage gegeben hat wurde vom Gericht aufgehoben. Dies wurde auch von der 2. Instanz bestätigt.

Die Stadt Pforzheim veranstaltete zum 60. Jahrestag der Bombardierung Pforzheims eine Trauerveranstaltung in der Innenstadt. An der offiziellen Stadtveranstaltung, wie z.B. der Lichterkette ab 19.00 Uhr, versammelten sich etwa
5 000 Personen. Zudem begannen um 19.40 Uhr, dem Anfangszeitpunkt der Bombardierung, die Kirchenglocken
zu läuten. Sie tönten aus dem Talkessel nach oben auf den Wartberg.

Im Zuge der Kampagne zum 23.02.2005 "Gegen das Wegschauen - gegen das Vergessen" kam es bei den zwei veranstalteten Vorträgen zu Konflikten mit der Kriminalpolizei Pforzheim. Am 20.01.2005 fand im Kupferdächle Pforzheim ein Vortrag über das Thema ''Wer finanzierte die Nazis'' mit Reinhard Hildebrandt (VVN/BdA) statt.
Bei diesem Vortrag waren zwei Beamte der Kriminalpolizei Pforzheim in zivil anwesend. Am 25.01.2005 fand
ebenfalls ein Vortrag, diesmal über das Thema ''Berufsverbote - schon lang vergessen, aber immer noch da!'',
statt. Auch zu diesem Termin erschienen zwei Beamte der Kriminalpolizei Pforzheim. Diese wandten sich an eine Mitarbeiterin des Kupferdächle, um sich nach dem Veranstalter des Vortrages zu erkundigen. Von der Mitarbeiterin wurden ohne Angabe von Gründen die Personalien aufgenommen. Dannach drohten die Beamten dem Veranstalter damit, dass er sich Gedanken machen sollte, ob es in Zukunft noch möglich sei, Veranstaltungen in diesen Räumlichkeiten durchführen zu können.

Als Gegenveranstaltung zur Mahnwache des FHD wurde vom ''Antifaschistischen Projekt Pforzheim'' vor der ehemaligen Adolf-Hitler Schule (heute Nordstadtschule) eine Gedenkkundgebung, welche die Vorgeschichte des 23.02.1945 beleuchten sollte, angemeldet. Diese Gedenkkundgebung wurde jedoch von der Stadt verboten.
Daraufhin versammelten sich etwa 30 AntifaschistInnen vor dem Rathaus. Diese führten dann eine Spontan-Demo
unter dem Motto "Der 23. Februar hatte eine Vorgeschichte - Beispiel Adolf-Hitler-Schule" in Richtung Innenstadt durch. Desweiteren wurde gegen die Mahnwache des FHD eine antifaschistische Demonstration auf den Wartberg zum Café Hasenmayer angemeldet. Diese wurde von der Stadt Pforzheim verboten und die Demonstration in die Nähe der Innenstadt zwangsverlegt. Mit der Begründung, auf dem Wartberg findet eine Kundgebung des FHD statt und daher müsse aus Sicherheitsgründen ein so genanntes ''Kundgebungsverbot'' für AntifaschitInnen ausgesprochen werden.

Seit 2005 hat Pforzheim als einzigste Stadt in Baden-Württemberg Verwaltungsgebühren eingeführt. Für die Gedenkkundgebung an der Adolf-Hitler Schule (heute Nordstadtschule) wurden 100 € und für die Demonstration auf den Wartberg zum Café Hasenmayer wurden 150 € Verwaltungsgebühren verlangt.

Schließlich mobilisierte das ''Antifaschistische Projekt Pforzheim'' unter dem Motto ''Kein Fussbreit den Faschisten - Opfermythos angreifen!'' zum 23. Februar auf 17.00 Uhr auf den Marktplatz Pforzheim (vor dem Rathaus). Rund 350 AntifaschistenInnen versammelten sich auf dem Marktplatz. Der Demonstrationszug setzte sich etwa um 17.30 Uhr in Bewegung. Die Demo zog durch die Innenstadt, dann wurde am Platz der Synagoge eine Kundgebung abgehalten. Nach einigen Redebeiträgen wurde die Demo schließlich aufgelöst. Der Großteil der DemonstrantInnen
eilte dann spontan in Richtung Nordstadt. Die Polizei sperrte die größte Zufahrtsstraße zur Nordstadt ab, doch die DemonstrantInnen kämpften sich durch Umwege in etwa 30 Minuten zum Wartberg. Dort trafen sie auf eine unüberwindliche Polizeikette. Dann ging es in Kleingruppen weiter. Doch die ''Mahnwache'' des FHD konnte nicht verhindert werden. Der FHD führte abgeschirmt von starken Polizeikräften seine übliche ''Mahnwache'' durch, an der rund 160 Neo-Nazis teilnahmen, darunter auch Neo-Nazis aus dem Raum Rastatt, Karlsruhe und Mannheim bzw. Rhein-Neckar. Es waren 450 Polizei-Beamte im Einsatz.

* 160 Faschos.
* 450 Polizeikräfte.
* 350 AntifaschistInnen.
* 5 000 Personen auf bürgerlicher Trauerveranstaltung.

Offener Brief an die Kripo:   http://de.indymedia.org//2005/01/105423.shtml
Kundgebungsverbot:    http://germany.indymedia.org/2005/02/107702.shtml  
Spontandemo gegen Kundgebungsverbot:     http://germany.indymedia.org/2005/02/107722.shtml
Zwischenbericht zur Demo:    http://germany.indymedia.org/2005/02/107820.shtml   
Nachtrag zum 23.02.2005:    http://germany.indymedia.org/2005/02/107978.shtml   
Presseerklärung des APP zum 23.02.2005:     http://de.indymedia.org//2005/02/107851.shtml                              

Auf der Seite des Verfassungsschutzes ist ein Bericht über den 23.02.2005 in Pforzheim erschienen:      [lesen]